Die Effektivität der Instrumente des Europarates gegen demokratische Rückfälle Welche Lehren können aus dem "griechischen Fall" gezogen werden?

Abstract

Der "griechische Fall", der zur Suspendierung Griechenlands im jahnr 1969 führte war ein besonderer Teil der Geschichte des Europarates hinsichtlich des Schutzes von Menschenrechten und Demokratie. Dieser auf einem Vortrag bei einer Konferenz in Athen basierende Beitrag stellt die Frage, ob der damalige Geist und politischer Wille gegen massive Menschenrechtsverletzungen vorzugehen im Europarat von heute noch immer anzutreffen ist. So soll sein Einfluss auf die damalige Arbeit des Europarates untersucht und Schlussfolgerungen was daraus für heute gelernt werden kann gezogen werden. In diesem Kontext soll auch die Rolle der damals agierenden Persönlichkeiten hervorgehoben  werden.  Weiters soll die Bedeutung der zwischenzeitlich erfolgten  Erweiterung der Mitgliedschaft des Europarates für das Hochhalten seiner Werte in der Gegenwart untersucht werden. Die Einrichtungen und Instrumente gegen demokratische Rückschritte des Europarates als das demokratische Gewissen Europas  sollen hinsichtlich ihrer Effektivität einst und jetzt verglichen werden. In diesem Zusammenhang werden die Beispiele Russlands und der Türkei bezüglich der Herausforderungen durch anti-liberale Kräfte und den Autoritarismus für Demokratie und Menschenrechte wie auch die Verwendung des Ausnahmezustandes angesprochen. Welche Faktoren beeinflussen die sog. "Sozialisierung " von Mitgliedstaaten als Wächter über gemeinsame europäische Werte? Kann der Europarat seine Verantwortung gegenüber den europäischen Bürgern wahrnehmen? Dies führt zu einigen Schlussfolgerungen hinsichtlich des Erbes des "griechischen Falles" für eine angemessene Antwort auf die Herausforderungen der demokratischen Rückschritte und des schrumpfenden Raumes für Menschenrechte und die Rechtsstaatlichkeit im Europarat von heute sowie einige Empfehlungen für die Zukunft.