Die Aussetzung (§ 334 StPO) im System der österreichischen Geschworenengerichtsbarkeit – Problematiken und Lösungsansätze

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Christoph Zehetgruber

Abstract

Entgegen der herrschenden Ansicht, welche das Rechtsinstitut der Aussetzung einer geschworenengerichtlichen Entscheidung durch den Schwurgerichtshof als grundsätzlich sowie inhaltlich weitestgehend unproblematisch einstuft, treten bei näherer Betrachtung dieses Rechtsinstituts doch erhebliche Problematiken im System der österreichischen Geschworenengerichtsbarkeit auf. Der vorliegende Beitrag benennt und analysiert diese Probleme, und versucht Adaptierungs- und Lösungsvorschläge zu einer Neuinterpretation des § 334 StPO zu geben, welche dessem Sinn und Zweck mehr entsprechen als das derzeitige Verständnis der Vorschrift und welche sich systematischer, dogmatisch vertretbarer und im Ergebnis schlicht passgenauer in das derzeitige geschworenengerichtliche System einfügen lassen. Darüber hinaus sind jene unter rechtsstaatlichen Gesichtspunkten geeignet, eine (notwendige) Besserstellung der Normunterworfenen im Bereich der Aussetzung mit sich zu bringen.

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