Massenflucht aus Afghanistan: Die Reaktion Amerikas im Lichte der internationalen Menschenrechte und des Flüchtlingsrechts sowie die Notwendigkeit internationaler Kooperation

Abstract

Dieser Beitrag behandelt Probleme im Zusammenhang mit dem Rechtsstatus und der Behandlung von Evakuierten aus Afghanistan, von denen viele mit Aussicht auf Aufnahme in die Vereinigten Staaten von Amerika (USA) vorübergehend in Drittländern untergebracht werden. Dies betrifft sowohl Drittländer, die mit den USA Vereinbarungen über die vorübergehende Aufnahme getroffen haben, als auch „Lily Pad Countries“ in Europa und im Nahen Osten, in denen Evakuierte in US-Militärstützpunkten untergebracht sind. Darüber hinaus hat die Massenevakuierung aus Afghanistan Fragen über die Rechte und den weiteren Aufenthaltsstatus der afghanischen Evakuierten nach ihrer Ankunft in den USA aufgeworfen. Schließlich wird in dem Beitrag der für die Evakuierungspraktik der USA einschlägige völkerrechtliche Rahmen aufgezeigt und (potenzielle) Schutzdefizite erörtert, was auch Erkenntnisse im breiteren Kontext der humanitären Aufnahme und für internationale Bestrebungen im Flüchtlingsschutz bringt. Letztlich sind auch die EU-Mitgliedstaaten, inklusive Österreich, angehalten, einen Beitrag zu leisten, denn eine humanitäre Krise kann nicht von den USA im Alleingang bewältigt werden.