Die Durchführung von Unionsrecht durch die Verwaltung eines föderal organisierten Mitgliedstaats

Hauptsächlicher Artikelinhalt

Stefan Börger

Abstract

Eine föderale Struktur erleichtert die Durchführung von Unionsrecht nicht. In Österreich hat sich jedoch nach 20 Jahren EU-Mitgliedschaft eine zweckmäßige Struktur etabliert, um mit den Herausforderungen in der Umsetzung und Anwendung von Unionsrecht im Bundesstaat umgehen zu können. Der Beitrag bespricht anhand aktueller Themen und Beispiele typische Fragen im Verhältnis EU-Mitgliedstaat-Bundesland wie die Umsetzungszuständigkeit von Richtlinien, den Umgang mit Vertragsverletzungsverfahren und Bußgeldverfahren oder die Frage unionsrechtlich begründeter subjektiver Rechte. 

Artikel-Details

Rubrik
Schwerpunkt: Tagung 20 Jahre Österreich in der Europäischen Union