Veröffentlicht: 2015-04-21

Stefan Arnold

Eigentumsschutz und Verkehrsschutz bei Kunstgegenständen im österreichischen Kollisions- und Privatrecht

Beim Erwerb von Kunstgegenständen muss das Recht in seiner sozialen Steuerungsfunktion einen Ausgleich von Eigentumsschutz und Verkehrsschutz schaffen: Im Interesse der Eigentümer – einschließlich der Erben ursprünglicher Eigentümer – liegt die Aufrechterhaltung der Ursprungsposition; im...

Thomas Thiede, Judith Schacherreiter

The Recent Shift from the Passive to the Active Consumer

Die Diskussion um das Internationale Verbraucherschutzrecht flammt seit der Schaffung des Verbrauchergerichtsstandes im Internationalen Zivilverfahrensrecht und den Verbraucherschutzregeln der Rom I-VO immer wieder auf. Nachdem der EuGH in der Vergangenheit zunächst den Verbraucherschutz...

Michael Ganner

Enduring Power of Attorney (EPoA) – comparison between Austrian and German Law

Mit der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention findet ein Paradigmenwechsel und Umdenken im Umgang mit Personen mit Behinderungen statt. Der Primat der Fürsorge weicht einem liberalen, auf Menschenrechten basierenden Ansatz. In diesem Kontext ist die Vorsorgevollmacht ein effektives...

Elisabeth Staudegger

Haftungsprivilegierung des Hostproviders oder Medieninhaberschaft – tertium non datur

Presseunternehmen nutzen neben den Printmedien durchwegs auch die Möglichkeit, im Internet präsent zu sein. Dabei wird LeserInnen häufig angeboten, Kommentare zu Artikeln abzugeben oder auch eigene Beiträge auf die Plattform hochzuladen. Das wirft die Frage auf, inwieweit Medienunternehmen als...

Alexander Somek

Authoritarian Liberalism

Angesichts der Reformen in der Eurozone greift dieser Beitrag den Begriff des „Autoritären Liberalismus“ wieder auf. Er wurde von Hermann Heller im Jahre 1933 verwendet, um die internen Zusammenhang zwischen dem ökonomischen Liberalismus und einem „starken Staat“ zu beschreiben. Dieser Begriff...

Beate Sündhofer

Konventionskonformität des Gesichtsbedeckungsverbots in der Öffentlichkeit

Ausgehend vom Urteil der Großen Kammer des EGMR zum Gesichtsbedeckungsverbot in der Öffentlichkeit in Frankreich (S.A.S.) vom Juli 2014 setzt sich der vorliegende Beitrag mit der Judikatur des EGMR zu Verboten des Tragens religiöser Kleidung und Symbole auseinander. Daran anknüpfend werden...

Brian Carroll

Observations on Judicial Approaches to Discerning Investment Adviser Status under the Investment Advisers Act of 1940

Der vorliegende Beitrag untersucht mögliche juristische Herangehensweisen an die Definition eines Anlageberaters im Sinne des „Investment Advisers Act of 1940“, einem Gesetz der Vereinigten Staaten von Amerika, welches die Anlageberatung regelt. Zunächst wird unter Beachtung der generellen...

Gerhard Hafner

Völker- und europarechtliche Fragen des Beitritts Österreichs zur und der Mitgliedschaft in der Europäischen Union

Der Beitritt Österreichs zur Europäischen Union mit 1. Jänner 1995 wie auch die Mitgliedschaft in der EU bereiteten einige Probleme und verliefen nicht immer spannungsfrei. Probleme wurden und werden unter anderem im Bereich der Behauptung der eigenstaatlichen Souveränität, der Außenpolitik,...

Stefan Börger

Die Durchführung von Unionsrecht durch die Verwaltung eines föderal organisierten Mitgliedstaats

Eine föderale Struktur erleichtert die Durchführung von Unionsrecht nicht. In Österreich hat sich jedoch nach 20 Jahren EU-Mitgliedschaft eine zweckmäßige Struktur etabliert, um mit den Herausforderungen in der Umsetzung und Anwendung von Unionsrecht im Bundesstaat umgehen zu können. Der...

Beatrix Karl

Das österreichische Parlament als Akteur der Europäischen Integration – Rechtliche Möglichkeiten und praktische Umsetzung

Der vorliegende Beitrag beschäftigt sich mit den Informations- und Mitwirkungsrechten der nationalen Parlamente an der europäischen Gesetzgebung. Die Einflussmöglichkeiten der nationalen Parlamente auf die Tätigkeiten der EU wurden im Rahmen eines Subsidiaritätskontrollmechanismus, der mit dem...

Peter Krois

20 Jahre Österreich in der Europäischen Union

Ein stark geraffter Rückblick auf die Geschichte der Vertragsänderungen und die Darstellung der Ausgangssituation vor der Wahl zum Europäischen Parlament 2014, bei der die Auswirkungen des Inkrafttretens des Vertrags von Lissabon auf die Zusammenarbeit der EU-Institutionen ebenso...

Helmut Tichy

Die Rule of Law im Völker- und im Europarecht – aktuelle Probleme

Diese am 5. März 2015 in Graz gehaltene Antrittsvorlesung eines Praxisprofessors, der im Hauptberuf Leiter des Völkerrechtsbüros im österreichischen Außenministerium ist, beschäftigt sich mit dem Begriff der Herrschaft des Rechts in den internationalen Beziehungen (Rule of Law) und mit den...