Veröffentlicht: 2024-05-06

Katharina Huber

Aus- und Einbaukosten im neuen Gewährleistungsrecht (VGG)

Im neuen Verbrauchergewährleistungsrecht wird erstmals gesetzlich geregelt, dass ein zur Nacherfüllung berechtigter Käufer auch verlangen kann, dass der Verkäufer die Kosten für die Entfernung der mangelhaften Ware sowie für die neuerliche Montage oder Installation der verbesserten Ware oder...

Veröffentlicht:

13.05.2024
Bach/Petschinka/Ziermann

Die Superleague-Entscheidung: De-facto-Entflechtung von Monopolen?

Abstract: Der EuGH hat das Match zwischen der European Superleague Company und den Fußballverbänden zwar abgepfiffen. Seine Erwägungen werden jedoch auch zukünftig fortwährend relevant sein. Der vorliegende Beitrag analysiert die Auswirkungen der Entscheidung und...

Veröffentlicht:

12.06.2024
Matthias Lukan

Matthias Lukan

Der VfGH hat mit Erkenntnis vom 05.10.2023, G 215/2022, Bestimmungen des ORF‑G über die Zusammensetzung und Bestellung von Mitgliedern des Stiftungs- und des Publikumsrats des ORF als verfassungswidrig aufgehoben. Diese Vorschriften seien nicht mit den Anforderungen des Art I Abs 2 BVG...

Veröffentlicht:

1.07.2024
Wolfgang Kozak

Die Berücksichtigung der Interessen des Mitglieds im Bühnenrecht auf Einsatz

Der OGH musste sich in den letzten zwei Jahren mit dem Theaterarbeitsrecht intensiv beschäftigen. Neben der Thematik der Unionsrechtswidrigkeit des Beendigungsrechts des Theaterarbeitsgesetzes (TAG) stand das im Gesetz normierte Recht auf Beschäftigung im Prüfungsfokus. Hielt der OGH beim...

Veröffentlicht:

12.07.2024