Veröffentlicht: 2021-04-29
Hauptartikel
Der Schadenersatz als Folge des Verlöbnisbruchs?
Zugleich ein Beitrag zur Lehre vom „verschuldensunabhängigen Vertrauensschutz“
Geänderte moralische Wertvorstellungen und aufgeklärtere Lebensverhältnisse führen dazu, dass die Regelungen zum Verlöbnis seit ihrem In-Kraft-Treten im Jahr 1811 sukzessive an Relevanz verlieren. Wenig praxisrelevant mag daher auch die Lösung der Kontroverse scheinen, ob der...
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29.04.2021
Die Nichtanerkennung publizitätsloser ausländischer Mobiliarsicherheiten im Lichte der Europäischen Grundfreiheiten
Eine Untersuchung der österreichischen Rechtslage anhand des Kohärenzgebotes des EuGH
Vor Kurzem stellte sich im Zuge einer Entscheidung des OGH die Frage, ob die Nichtanerkennung von in anderen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union begründeten publizitätslosen Mobiliarsicherheiten durch Österreich gegen die Europäischen Grundfreiheiten verstößt. In der Vergangenheit...
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3.05.2021Gerechtigkeitskosmopolitismus und Demokratie
Transnationalisierungsprozesse scheinen sich nationalstaatlich-demokratischer Kontrolle oder gar Gestaltung entzogen zu haben und die Chancen auf Demokratie jenseits des Nationalstaates muten nicht sonderlich gut an. Das kann Zweifel an kosmopolitischen Theorien nähren, nach denen der...
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1.06.2021Verfassungsrechtliche Aspekte ausgewählter Tiroler Corona-Maßnahmen
Das Land Tirol wurde im Zuge der Corona-Pandemie mehrfach einer Sonderbehandlung im Vergleich zum Rest Österreichs unterzogen. Im März 2020 wurden die österreichweit ersten Maßnahmen in Tirol gesetzt; als wenig später bundesweite Beschränkungen verhängt wurden, waren diese in Tirol strenger...
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2.06.2021
Corona-Sünder – „Geht’s noch?!“ oder schon strafbar?
(Neu-)Betrachtung der §§ 178, 179 StGB (Gefährdung von Menschen durch übertragbare Krankheiten)
Die seit Anfang 2020 das alltägliche Leben dominierende Corona-Pandemie rückt die §§ 178, 179 StGB in den Fokus der strafrechtlichen Diskussion. Sie stellen eine Gefährdung anderer Menschen durch übertragbare Krankheiten unter Strafe. Nicht zuletzt, weil diese Delikte bislang keine besondere...
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7.06.2021Vordienstzeitenanrechnung in Österreich aus unionsrechtlicher Sicht
Das Thema der Vordienstzeitenanrechnung in Österreich ist ein schier endloses. Bereits rund 20 Vorabentscheidungsverfahren wurden durch österreichische Gerichte initiiert – immer wieder liefen nationale Regelungen in Gesetzen oder Kollektivverträgen hinsichtlich der Anrechnung von in...
